Es kann nicht sein, was nicht sein darf…

EU Wahlrechtsreform

Der Europäische Rat hat das Wahlrecht zur EU- Wahl reformiert und damit den Weg für kleine Parteien versperrt.

Zitat von Martin Sonneborns Webseite:
„Die Wahlrechtsreform gestern ging relativ glatt durch. Wenn der Europäische Rat (die 28 Regierungschefs) jetzt noch zustimmt, gibt es zur nächsten EU-Wahl in Spanien und Deutschland eine 3– bis 5-Prozent-Hürde. Bei einem ähnlichen Wahlergebnis wie 2014 würden Udo Voigt, Tierschutzpartei, Familienpartei, Freie Wähler, Piraten, FDP und Die PARTEI ihre gut dotierten Sitze an CDU und SPD abgeben.
Normalerweise wird das Wahlrecht vom Rat aus Gründen niemals angetastet. Aber Informationen zufolge soll Merkel in diesem Fall signalisiert haben, dass sie es schätzen würde, wenn ihr in Brüssel demnächst keine Vertreter der PARTEI mehr über den Weg laufen. Schade für Nazis, Tirschützer etc, Smiley!“
Zitat Ende

abstimmungleinenDie PARTEI hat einen Faktencheck zur EU Wahlrechtsreform erstellt. Das PDF dazu gibt es auch noch hier.

Über Eindrücke, Erfahrungen und die Arbeit von Martin Sonneborn im EU- Parlament kann man sich auf seiner Webseite informieren.

 

Unsere Volksvertreter leisten halt ganze Arbeit, selbst auf Europäischer Ebene, denn es kann nicht sein, was nicht sein darf… .
Somit werden wohl bei der nächsten EU- Wahl wieder unzählige Stimmen der Wähler unter den Tisch fallen, bzw. den großen“Volksparteien“ zufallen.
Es lebe die Vielfalt. :-/

Gute Nacht Europa